PolDi - Politik Direkt in die Leopoldstadt

Josef Iraschko im Gespräch

"Wir brauchen einen Politikwechsel"

Freitag 10. September 2010, von KPÖ Leopoldstadt

Seit 2005 ist Josef Iraschko Bezirksrat in Wien Leopoldstadt. Die KPÖ konnte sich vor fünf Jahren in Wiens zweitem Bezirk mit 1,93% der Stimmen nahezu verdoppeln und fährt dort bei jeder Wahl seither ausgesprochen gute Ergebnisse ein.

Der Wahlerfolg kam nicht unverdient. Weit über die Bezirksgrenzen hinaus hat sich Josef Iraschko einen Namen als kompetenter Berater bei allen Problemen rund um das Wohnen gemacht. Und wenn andere Sozialeinrichtungen nicht mehr weiterwissen, schicken sie die Menschen immer öfter zu den Kommunisten. In Iraschkos Mieterselbsthilfezentrum erhalten alle rechtliche Unterstützung, und zwar kostenlos: bei nicht gerechtfertigten Kündigungen, sowie bei überhöhten Mietzinsen und Betriebkosten. "Die Anfragen zu Wohnproblemen im 2. Bezirk haben sich in den letzten Jahren dramatisch erhöht. Viele Menschen sind in ihrer Existenz bedroht", erklärt Josef Iraschko. "Um hier effektiv gegenzusteuern, wäre die Wiederaufnahme des kommunalen Wohnbaus mit leistbaren Wohnungen das Wichtigste."

Bezirkspolitisch will Josef Iraschko auf die außerparlamentarische Arbeit keinesfalls verzichten, im Gegenteil. Angesichts einer absoluten SPÖ-Mehrheit und eines prinzipiellen Konsenses aller anderen Parteien steht es gegen die KPÖ zumeist 59:1. "In der Bezirksvertretung geht es schon lange nicht mehr darum, irgendjemanden von diesen ParteifunktionärInnen von etwas zu überzeugen. Die gehen mit ihrer vorgegebenen Linie da hinein. Anträge der Opposition schmettert die SPÖ aus formalen Gründen automatisch ab. Das ist demokratiepolitisch bedenklich."

Dennoch ist es gelungen, immer wieder Themen einzubringen, die ohne KPÖ unerwähnt geblieben wären: So kostete der am Nordbahnhofgelände neu errichtete Rudolf-Bednar-Park 11 Millionen Euro – aus Steuergeldern. Einziger Zweck: Die Aufwertung von Neubauten, die mehrere private Wohnbaugesellschaften dort profitabel aus dem Boden stampften. Josef Iraschko protestierte dagegen ebenso wie gegen den Ausverkauf öffentlicher Flächen im Bezirk: Donaukanal, Augartenspitz und Prater. Als einziger Bezirksrat schwieg er nicht zu den rassistischen und antisemitischen Anspielungen der FPÖ. Einstimmig wurde in der Bezirksvertretung sein Antrag gegen Rassismus in der Leopoldstadt angenommen und an die Kulturkommission verwiesen. "Mehr ist dann nicht passiert. Wir haben nicht aufgegeben und dann gemeinsam mit den Grünen eine BürgerInneninitiative unterstützt, die heuer bereits zum zweiten Mal einen antirassistischen Aktionsmonat durchführt und für dieses Thema ein Bewusstsein im Bezirk schafft."

Für die Wahl am 10. Oktober ist Josef Iraschko gerüstet. Die Basis an politischen AktivistInnen im Umfeld der Leopoldstädter KPÖ ist breit und gut vernetzt und das Programm ist klar: "Die Leopoldstadt braucht Druck von Links, es braucht einen Politikwechsel. Die öffentlichen Freiräume müssen erhalten bleiben, das Wohnen wieder leistbar und die Armut verhindert werden. Es braucht gleiche Rechte für alle Menschen unabhängig von ihrer Herkunft. Diese Themen und Positionen greift außer uns niemand auf." (Teilabdruck aus: Volksstimme, 9/2010)


| Sitemap | Newsletter | About | Impressum / Kontakt | RSS Feed | SPIP | Copyleft: Alle Artikel und Fotos unter GFDL falls nicht anders angegeben