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Politik in Österreich und International

Letzter Eintrag : 3. Februar.

Artikel dieser Rubrik

  • KPÖ fordert umgehende Aufklärung des feigen Anschlags auf Ex-Bundesrat Konecny

    3. Februar, von Nikolaus Lackner
    Am Rande der WKR-Ball Demonstrationen voriges Wochenende kam es zu einem Anschlag eines Neonazis auf den bekannten ehemaligen Bundesrat Albrecht Konecny. Unter den Augen einiger in der Nähe stehender Polizeibeamter wurde Konecny von einem offensichtlich aus der militanten Naziszene stammenden Mann mit einem Schlagring angegriffen und schwer verletzt. Der Täter konnte flüchten, andere DemonstrantInnen halfen dem Verletzten. Die Polizei blieb untätig.
    Abgesehen von dem unglaublichen Skandal des (...)

  • Freiheit für die "Cuban Five"!

    19. Dezember 2011, von PolDi
    Das "Netzwerk Kuba Österreich" ruft zur Unterstützung einer aktuellen Petition auf. Die UnterzeichnerInnen fordern die österreichische Bundesregierung auf, Initiativen zu setzen mit dem Ziel, die Freilassung der zu Unrecht verurteilten „Cuban Five“ zu erreichen.
    Am 12. September 1998 wurden die 5 Kubaner Antonio Guerrero, Fernando González, Gerardo Hernández, Ramón Labañino, René González in den USA verhaftet und in „einem äußerst unfairen Prozess“ (Amnesty International) zu ungewöhnlich schweren (...)

  • Drei Billionen Euro?

    9. August 2011, von Josef Iraschko, KPÖ-Bezirksrat
    Noch vor einer Woche jubelten unsere „Qualitätsmedien“ über den Wirtschaftsstandort Österreich, weil mehr Arbeitsplätze, offenbar aus dem Nichts, geschaffen wurden. Die von den Medien protegierten selbsternannten Wirtschaftsgurus legten auftragsgemäß super Prognosen für den Wirtschaftsstandort Österreich und zur Beruhigung seiner durch die Krise verunsicherte Bevölkerung.
    Innerhalb von nur einer Woche hat sich das Bild aber schon wieder gewandelt, denn die Rechnung wurde leider ohne den Wirt, sprich (...)

  • Das Wiener Armutsnetzwerk ist gegründet!

    30. Juni 2011, von Michael (PolDi)
    Am 08. Juni 2011 war es so weit: Das WienerArmutsNetzwerk wurde als ein überparteiliches, nicht-konfessionelles regionales Netzwerk von sozial engagierten Personen, von Menschen mit Armutserfahrungen und Sozialeinrichtungen (NGOs) gegründet, mit dem Ziel Armut in Wien sichtbar und damit veränderbar zu machen.
    Das Netzwerk hat derzeit die Struktur einer Arbeitsgemeinschaft auf Mitgliedsbasis mit einem einfachen Regelwerk, wobei eine Steuerungsgruppe operative Tätigkeiten übernimmt. Als (...)

  • Still und heimlich wird die Demokratie endgültig zu Grabe getragen...

    15. Juni 2011, von Patrick Kaiser
    Die EU schmiedet Pläne zur Stärkung des Wettbewerbes, um eine weitere Finanzkrise zu vermeiden. Dass am derzeitigen Wirtschaftssystem höchstens zehn Prozent der Bevölkerung nutznießen, wird als gegeben hingenommen. Das kursierende Geld, welches nur mehr marginale Deckung durch reale Arbeit besitzt, bleibt als Auslöser dieser (und der damit unvermeidlich kommenden) Krise(n) unerkannt oder wird absichtlich negiert. Eines verstehen die herrschenden Eliten allerdings: Demokratie ist bei der Rettung (...)

  • Ist er auf einer Weltreise oder auf einem Trip?

    19. Mai 2011, von Samuel Edelstein
    Hatsche Stratsches Reisen in seinem blauen Luftballon werden zu einem wöchentlich wiederkehrenden Fixpunkt im Leben des interessierten Zeitungslesers. Das bemerkenswerte daran ist, daß ausser ihm keiner davon weiss - nicht mal seine engsten Schmissbrüder haben noch einen Überblick über die Unzahl von diplomatischen Missionen des grössten Zahntechnikers aller Zeiten. Ein satirischer Kommentar von Samuel Edelstein.
    Man ist ja einiges gewohnt, wenn blaue, orange oder braune Politiker auf Reisen (...)

  • Aufmarsch zum 1. Mai

    10. Mai 2011, von Patrick Kaiser
    1. Mai 2011: Der alternative Mai-Aufmarsch der KPÖ in Wien - PolDi war dabei
    Auf Unterstützung "von Oben" konnte der Mai-Aufmarsch der KPÖ u.a. Gruppierungen in Wien bauen - es gab bis zum Ende der Demonstration keinen Regen. Der Aufmarsch war heuer besonders gut besucht.
    Zur Auftaktkundgebung vor der Albertina sprachen zwei VertreterInnen erfolgreicher KPÖ-Bezirksorganisationen in Wien.
    Josef Iraschko (Bezirksrat von KPÖ&PolDi Leopoldstadt) wies u.a. auf die Entwicklung in Portugal hin, die (...)

  • Leserbrief an "Heute", "Österreich" und "Der Standard"

    4. Mai 2011, von Paul Beneder
    An die Redaktionen von "Heute", "Österreich" und "Der Standard":
    Zum "Tod" des Osama Bin Laden - Das kann man auch wie folgt betrachten:
    Rachemord im Gangstermilieu
    Wie der Pate des mächtigen Clans USA (Hauptbetätigungsfeld: Erpressung und Ausbeutung von SchuldsklavInnen) mitteilt, wurde Osama Bin Laden, Chef der rivalisierenden Bande Al Kaida (Schutzgeld, Attentate auf Bestellung) gestern von Clantreuen Auftragskillern erschossen.
    Eine strafrechtliche Verfolgung der Tat ist nicht zu (...)

  • Aus dem Würgegriff der Nuklearprofiteure können wir uns nur durch Proteste befreien

    17. März 2011, von Nikolaus Lackner
    Die Situation in Japan wird stündlich schlimmer. Die Atomlobby, die Europa fest im Griff hat, versucht mit Alibiaktionen wie in Deutschland zu retten was zu retten ist. Plötzlich können 7 Reaktoren innerhalb eines Tages vom Netz genommen werden, ohne Stromausfälle und Produktionsstopps in der Industrie.
    In diesen Tagen kommen meine Erinnerungen an den April 1986 wieder hoch. Als Bub war ich damals in einem Internat in den idyllischen Bergen Salzburgs. Wir sahen diese wunderschöne Landschaft (...)

  • 100 Jahre Kampf für die Rechte der Frau und den Frieden

    8. März 2011, von Irma Schwager
    Der Internationale Frauentag ist ein Stück Geschichte der internationalen Frauen- und der Arbeiterinnenbewegung. Es konnten Fortschritte durchgesetzt werden, es gab aber auch Rückschläge im Kampf um die Frauenrechte, insbesondere in der Nazizeit. Heute muss der Widerstand gegen die Unterlaufung errungener Rechte gestärkt und Rahmenbedingungen müssen geschaffen werden, die es den Frauen ermöglichen, gleiche Rechte, existenzsichernde Arbeit und Aufstiegschancen wahrzunehmen und ihren Kindern (...)