Die wunderbare Arbeitsplatzvermehrung

Dienstag 22. September 2009, von Josef Iraschko, Bezirksrat für Wien Anders, KPÖ und PolDi

Gerhard Kubik, Bezirksvorsteher im 2. Bezirk, kann sich vor Eigenlob in seinen kostenlosen Propaganda-Kolumnen in diversen Bezirkszeitungen nicht mehr einkriegen: ÖBB-Zentrale am Praterstern, OMV-Zentrale beim Prater, Wirtschaftsuni etc. Da wird mit Arbeitsplatz-Zahlen nur so herumjongliert, hier mal 1.500, dort wieder 4000. Ganz nach dem Motto: "Seht doch her, Leute, was unsere Bezirks-SPÖ trotz Krise nicht alles leistet!"

Was steckt aber hinter diesen beeindruckenden Zahlen? Werden hier wirklich neue - oder sagen wir es genauer - zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen? Die Jubelmeldungen wollen das vermitteln und Kubiks Stellvertreter, Manfred Junek, der lange Zeit schon die Wirtschafts- und Finanzgeschicke im Bezirk lenkt, wird sowohl im Finanzausschuss als auch in der Bezirksvertretung kritische Fragen wie gewohnt zum Schweigen bringen.

Als Kommunist und Marxist sehe ich angesichts des Niedergangs des neoliberalen kapitalistischen Systems die Sache anders: wenn Konzerne wie ÖBB und OMV ihre bisher dezentral verteilten Standorte zusammenfassen, dann tun sie das nicht, um neue Arbeitsplätze zu schaffen, sondern sie tun es gerade in Krisenzeiten mit dem Ziel, möglichst viele Arbeitsplätze wegzurationalisieren. Was nicht erwähnt wird: Arbeitsplätze, die sie jetzt in einer einzigen Zentrale (zum "Glück" in der Leopoldstadt!) konzentrieren, fehlen in anderen Bezirken, samt der dort durch diese Arbeitsplätze ermöglichten Wertschöpfung für Kleingewerbetreibende und Nahversorger. Es lässt sich also mit Sicherheit sagen, dass nach den "Umstrukturierungen" insgesamt weniger Arbeitsplätze zur Verfügung stehen werden als vorher, die Umbauphase einmal ausgenommen. Dass die mit der Stadtregierung verfilzte Wiener Beton- und Baumafia samt ihren Projektentwicklern durch die Planung und Errichtung der Gebäude ihre Schäfchen, sprich Extraprofite, bereits im Trockenen hat, muss nicht extra betont werden. Und wieviele versteckte Subventionen aus Steuergeldern geflossen sind, werden wir wohl nie erfahren.

Was sollen also die Jubelmeldungen der Bezirkspolitik? Handelt es sich um bewusste Falschmeldungen zur Irreführung der Bevölkerung oder zeugen sie nur von mangelnder Sachkenntnis über die einfachsten Grundlagen kapitalistischen Wirtschaftens?

Nun, der/die kritische Leser/in möge sich selbst ein Urteil bilden. Ich selbst wäre ausnahmsweise froh, wenn ich mich in meinem irrte.