Editorial

Liebe Leserinnen und Leser!

Freitag 18. September 2009, von Josef Iraschko, Bezirksrat für Wien Anders, KPÖ und PolDi


"Die Krise ist vorbei", versuchen uns Politik und Medien einzureden. Die Krise kommt erst richtig dick, sagen hingegen nicht nur Linke, sondern auch Wirtschaftswissenschaftler. Und das trotz 10 Milliarden Euro für die Unternehmen und 100 Milliarden für die Banken, also für diejenigen, denen wir die Krise zu verdanken haben. Angeblich um den Wettbewerb zu stärken und Arbeitsplätze zu schaffen.

Wie soll das denn gehen? Die Krise ist nicht nur eine Finanz- und Kreditkrise, sondern in erster Linie eine Überproduktions- und Verteilungskrise. Wozu Arbeitsplätze und großzügige Unternehmenssubventionen bei gleichzeitig unverkäuflichen Produkten? Um den Wettbewerb zu stärken, wird bei Sozialausgaben und Bildung gespart, sonst steuert angeblich unser ganzes System in den Untergang. Und wer will das schon?

Wir sagen: Geht’s uns allen gut, dann geht’s auch der Wirtschaft gut, umgekehrt hat sich der Spruch als Lüge erwiesen. Statt Dumping-Arbeitsplätzen für irgendeinen unkontrollierbaren "Wettbewerb" brauchen wir das bedingungslose Grundeinkommen. Unternehmens- und Spekulationsgewinne müssen rigoros besteuert werden, nur so kann die nächste Katastrophe verhindert werden!

Um solche Einsichten zu verhindern, werden Sündenböcke produziert, was den Druck und damit die Entsolidarisierung in der Gesellschaft verstärkt: in den letzten Wochen waren es die LehrerInnen, dann sind es wieder die PensionistInnen, dann die Frauen, die nicht zurück an den Herd wollen und natürlich die MigrantInnen.

Rassismus in allen Varianten ist die eine Seite der Medaille. Auf der anderen Seite verzocken die neoliberalen Akteure schon wieder lustig unser Geld. Rassismus und Fremdenhass sind nur Vorboten und Aufhänger für eine Veränderung der Gesellschaft hin zu autoritären Strukturen, denn die Abzocker und die Konzerne kommen ganz gut mit einer gespaltenen Gesellschaft und ohne Demokratie aus.

Darum sind wir, die KPÖ-Leopoldstadt und PolDi (Politik direkt in die Leopoldstadt), in der Antirassismusarbeit im Bezirk aktiv. Und wir laden herzlich zur "Antirassistischen Aktionswoche Leopoldstadt", die von Freitag, 25. September bis zur Schlussveranstaltung am Freitag, 2. Oktober stattfindet, ein!

KPÖ-Bezirksrat Josef Iraschko und das PolDi-Team