aus der PolDi-Zeitung Nr. 14

Die EU-Wahl 2014 – Danke und ein Auftrag!

Sonnabend 4. Oktober 2014, von Josef Iraschko, Bezirksrat für Wien Anders, KPÖ und PolDi

von Josef Iraschko

Das Wahlbündnis EUROPA ANDERS bekam in der Leopoldstadt 1.454 Stimmen. Das sind höchst erfreuliche 5,6% und würde im Bezirk, umgelegt auf die Wahlbeteiligung, 3 Mandate bringen! Damit könnte man schon für eine andere Politik im Bezirk sorgen. Allen unseren WählerInnen, aber auch allen die am Wahlkampf beteiligt waren, ein dickes Dankeschön!


Diese Stimmen verstehen wir für die Wahl 2015 in Wien als Auftrag: Soll/kann die Zusammenarbeit der KPÖ mit Piraten, Wandel und vielen Unabhängigen auch im Bezirk ausgebaut werden? Wie würde eine solche gemeinsame Politik überhaupt aussehen?

Umdenken ist erforderlich
Gut wäre es, wenn wir uns über Grundlegendes verständigen könnten: unsere Art des Produzierens, Verteilens und Konsumierens, also das gesamte Wirtschaftssystem und seine uns prägenden Werte, wie Konkurrenz, Leistung, Wachstum, Eigentum etc. führen uns - ungehemmt - in die ökologische und soziale Katastrophe. Ohne Umdenken in Richtung solidarischer Gesellschaft (also Gemeinnutz statt Eigennutz) wird es nicht gehen.

Für eine sozial-ökologische Umorientierung
Eine Standortbestimmung: Es ist höchste Zeit, die zwingend notwendige Umorientierung von Wirtschaft und Politik hin zur Ökologie im Einklang mit sozialen, feministischen, basisdemokratischen und friedenspolitischen Zielen zu bringen.

Es muss also wesentlich mehr Rot in das zur Zeit äußerst blasse Rosa/Grün gebracht werden! So muss beispielsweise der private Verkehr konsequent zugunsten der Öffis zurückgedrängt werden. Wir wollen aus sozialen und energiepolitischen Gründen die kostenlose Energiegrundsicherung. Und wir setzen uns für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ein, unser Vorschlag für eine emanzipatorische Gesellschaft.