Wirtschaft, Politik und Medien haben auf das falsche Personal gesetzt

Mittwoch 22. Mai 2019, von Josef Iraschko, Bezirksrat für Wien Anders, KPÖ und PolDi

Zu voreilig hat die unheilige Dreierallianz auf den autoritären Durchbruch gehofft und gesetzt, noch dazu mit unqualifiziertem, weil allein habgierigem Personal. Offenbar haben sie sich mit dem derzeitigen Zeitpunkt ordentlich verschätzt.

Wir haben immer schon gesagt, dass Neoliberalismus und Rechtsextremismus nur zwei Seiten einer Medaille sind. Die politische neoliberale und spekulative Strategie des Abkassierens und Personalaustausches, aufgebaut auf medial gepuschten Bevölkerungsbetrug und willigem Personal ist vorerst einmal gescheitert. Trotzdem werden wir es in den nächsten Tagen erleben,wie über die Medien und Politik eine Rein- und Gehirnwaschlawine auf uns niederprasseln wird, um letztlich aus der Asche der heutigen Politik einen neuen Phönix (wie weiland Kurz) zu präsentieren.

Und was ist mit der SPÖ-Parteiführung - der aktuellen und den vergangenen? Was ist mit der Führung der Grünen - der aktuellen und der vergangenen? Ja es ist richtig, dass sie diese Situation erst ermöglicht, teilweise sogar befördert haben. Sie haben gegen das marktwirtschaftlich finanzkapitalistisch getriebene Spekulationsmodell keinen Gegenentwurf. Deshalb können und wollen sie sich auch nicht aus dem gegenwärtigen Chaos als Alternative anbieten.

Die einzigen, die jetzt gefragt wären, ist die progressive Zivilgesellschaft zusammen mit links gebliebenen SozialdemokratInnen, Grünen und Liberalen. Sie müsste eine neue Strategie der solidarischen Gemeinwirtschaft in Richtung eines sozio-ökologischen Sozialismus entwickeln und dafür kämpfen. Und das ohne Wenn und Aber, so wie die fortschrittliche Öko-Bewegung! Nicht herumdoktern sondern Systemwechsel!

Die derzeitige Situation, wo viele Menschen zu Recht befreit aufatmen, ob des Scheitern einer fressgierigen Politbande, erinnert stark an die Zeilen von Bertolt Brecht und warnt uns, seid vorsichtig: "Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch"!.