Ausgrenzung und Fremdenhass sind keine Lösungen!

Montag 3. Oktober 2011, von Patrick Kaiser

Auf Initiative des KPÖ&PolDi-Bezirksrates Josef Iraschko wurde 2009 in der Leopoldstadt die organisationsübergreifende Aktion für eine "Rassismusfreie Zone" geschaffen. Wir sehen die Aktionswoche als Auftrag zur ständigen Diskussion, wie wir ein friedliches, solidarisches Zusammenleben aller Bevölkerungsschichten gestalten können. Die Ablehnung von Rechtsextremismus, Ausgrenzung und Rassismus ist Pflicht! Dafür wollen wir kämpfen.

In Zeiten der Banken- und Wirtschaftshilfspakete gibt der Staat unvorstellbar viel öffentliches Geld zum Erhalt der Profite weniger Privilegierter aus. Diese riesigen Summen erfordern harte Einschnitte bei den Sozialbudgets und rufen damit den Widerstand der Bevölkerung hervor.

Rechte Parteien finden für den berechtigten Unmut über dieses politische System leicht Sündenböcke. Anstatt das kapitalistische System selbst in Frage zu stellen, werden MigrantInnen (die derzeit mehr ins Sozialsystem einzahlen denn herausbekommen) zur Ursache der Krise des Sozialsystems gemacht. So erzeugt man wehrlose billige Arbeitskräfte und spaltet den benachteiligten Teil der Gesellschaft. Was wiederum der Wirtschaft nützt, den Neoliberalismus freut, weil es keinen Widerstand gibt. Denn: Je mehr sich die unterdrückten Bevölkerungsschichten gegeneinander wenden, desto leichter fällt den Mächtigen die Ausbeutung des Großteils der Menschen. Gerade als nichtprivilegierte BürgerInnen sollte man sich aber immer fragen: Welche Gesellschaftsgruppe ist der nächste Sündenbock?

Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der jeder Mensch gleich viel Wert ist und die selben politischen, sozialen und kulturellen Rechte besitzt. In der nicht die Leistung und Wertschöpfung des Einzelnen im System zählt. Wir sind gegen die Spaltung der Gesellschaft in In- und AusländerInnen. Die Idee der ResidenzbürgerInnenschaft (wo man wohnt hat man alle politischen Rechte, wie Wahlrecht usw.) anstatt des Staatsbürgerschaftsrechts wäre ein erster Schritt in diese Richtung.

Eine andere, gerechte Welt ist möglich! Für eine solidarische Gesellschaft. Verwirklichen wir sie!

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