Unterstützung für eine echte Alternative!

Die KPÖ kandidiert zur Europawahl am 7. Juni 2009

Dienstag 14. April 2009, von KPÖ Leopoldstadt

Die KPÖ will bei der Europaparlamentswahl am 7. Juni 2009 als linke Alternative sowohl zum Block der BefürworterInnen des „Europa der Konzerne“ von SPÖ, ÖVP und Grünen als auch zum fremdenfeindlichen und populistischen Kartell von FPÖ, BZÖ und Konsorten kandidieren. Während den etablierten Parteien die Unterschrift eines EU-Abgeordneten oder von drei Nationalratsabgeordneten für eine Kandidatur genügt, müssen alle anderen Parteien bundesweit mindestens 2.600 Unterstützungserklärungen aufbringen um am Wahltag auf dem Stimmzettel zu stehen.

Wir ersuchen alle um Unterstützung, die aus grundsätzlichen demokratischen Erwägungen der Meinung sind, dass mit der KPÖ am 7. Juni eine linke und fortschrittliche Alternative zur Wahl stehen soll.

Die Unterschriften müssen vor dem Magistrat oder Gemeindeamt des Hauptwohnsitzes geleistet werden. Wir ersuchen daher alle an einer Kandidatur der KPÖ interessierten Menschen, uns bei der Europaparlamentswahl 2009 zu unterstützen.

Bei der Abgabe einer Unterstützungserklärung ist folgendes zu beachten:

* Voraussetzung für eine Unterstützungserklärung ist die österreichische Staatsbürgerschaft (oder die Staatsbürgerschaft eines anderen EU-Landes, Hauptwohnsitz und Eintragung im Wählerverzeichnis bzw. in der Europa-Wählerevidenz in Österreich) und das aktive Wahlrecht (Vollendung des 16. Lebensjahres am Tag der Wahl)

* Die Unterschrift kann ab dem Stichtag am 31. März 2009 vor dem zuständigen Magistrat bzw. Gemeindeamt des Hauptwohnsitzes geleistet werden. Bitte dazu das hier downloadbare Formular verwenden (bei den Magistraten … liegen Leerformulare auch bei den Ämtern auf).

* Bitte in das Formular nur Vor- und Familiennamen, Geburtsdatum und Adresse eintragen, die übrigen Angaben werden vom Amt ausgefüllt. Besonders wichtig! Die Unterschrift muss persönlich vor den BeamtInnen beim Magistrat oder Gemeindeamt geleistet werden, sonst ist das Formular ungültig. Also nicht vorher unterschreiben!

* Bitte zur Unterschriftsleistung unbedingt einen gültigen Lichtbildausweis (Führerschein, Reisepass, Personalausweis etc.) mitnehmen.

* Laut Europaparlamentswahlordnung sind Unterstützungserklärungen von den zuständigen Gemeindeämtern bzw. Magistraten unverzüglich zu bestätigen, also keine Wartezeiten zulässig.

* Das bestätigte Formular bitte an die KPÖ zurücksenden. In Wien kann die Unterstützungserklärung beim Magistrat liegen gelassen werden und wird von der KPÖ abgeholt.

Unterstützungserklärungen können bis spätestens 1. Mai 2009 (Einreichungsschluss für Wahlvorschläge) abgegeben werden. Laut Europaparlamentswahlordnung kann eine Unterstützungserklärung nur für eine Partei abgegeben werden.

Bei Bedarf stehen Formulare für Unterstützungserklärungen als PDF-File zum Download auch auf der Website www.kpoe.at zur Verfügung oder können bei der KPÖ angefordert werden.

Wir danken für die Unterstützung!

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Formular Unterstützungserklärung zur EU-Wahl