Europa geht auch anders – Jetzt eine Unterstützungserklärung unterschreiben!

"Europa Anders" – Die Wahlallianz von KPÖ, PiratInnen und Wandel ist gegründet!

Freitag 7. März 2014, von PolDi

Letzten Samstag haben in einem Parteienkonvent 400 AktivistInnen von KPÖ, PiratInnen und "Der Wandel" die Wahlallianz "Europa anders" gegründet. Zur EU-Wahl im Mai treten wir zusammen an. Ein gemeinsames Anliegen ist: Für ein Europa der Menschen, statt der Konzerne und Banken!

Das breite Bündnis "Europa anders" setzt sich für ein ökologisches Europa der Demokratie und der Solidarität ein, welches sich für Frieden und Selbstbestimmung engagiert.

- Für ein starkes EU-Parlament. Abschaffung des Europarates, der von Nationalinteressen und Lobbys dominiert ist.
- Arbeitslosigkeit bekämpfen. Durch Verkürzung der Wochenarbeitszeit, ausreichende Bezahlung von Pflege- und Familienarbeit.
- Bekämpfung der wachsenden Armut in einem der reichsten Zentren der Welt.
- Regulierung der Finanzwirtschaft, Schließung von Steuerschlupflöchern. Die Wirtschaft ist für die Menschen da!
- Gegen Bankenrettungen.
- Gegen ein Freihandelsabkommen (TTIP), dass nur den Investoren hilft, die Menschen aber weiter enteignet.
- Europa ist keine Festung. Unser Wohlstand und unsere Politik erzeugt Armut, Umweltzerstörung und Flüchtlingsströme aus anderen Teilen der Welt. Von diesen Problemen können wir uns nicht abwenden!
- Für eine aktive Neutralität Österreichs als Vorbild für eine europäische Friedenspolitik.
- Für eine Energiewende, von der nicht die großen Konzerne profitieren.
- Für den freien Zugang zu moderner Technologie.
www.europaanders.at

Als SpitzenkandidatInnen wurden mit großer Mehrheit Martin Ehrenhauser, Ulli Fuchs und Sebastian Reinfeldt gewählt.

"Die primäre Aufgabe der Politik ist, dass Informationen, Chancen, Vermögen und Ressourcen gerecht verteilt werden. Mit diesem Anspruch gehen wir in die Wahl", so der Spitzenkandidat Martin Ehrenhauser in seiner Antrittsrede.

"Europa Anders ist die Alternative für alle, die Nein sagen zu einer neoliberalen und undemokratischen EU, die aber Europa auch nicht dem erstarkenden Nationalismus und Rechtspopulismus überlassen wollen", ergänzte Ulli Fuchs (48), Kulturarbeiterin und Listenzweite der Allianz. "Erheben wir alle unsere Stimme, und geben sie nicht nur einfach ab!"

Sogar Alexis Tsipras (griechischer Spitzenkandidaten der Partei der Europäischen Linken) sendete eine erfreute Grußbotschaft zu Gründung der Wahlallianz.

Das erste Wahlprogramm der Allianz, sowie viele weitere Informationen finden sie unter www.europaanders.at

PolDi meint:

Als erster Schritt zu einer friedlichen, sozialen, demokratischen und ökologischen Wende weltweit darf dieses Europa nicht den rechten Parteien überlassen werden. Wir wollen keine wirtschaftsgerechte und unsoziale Lebenswelt! Ein friedliches Europa der Menschen kann nur mit allen gemeinsam verwirklicht werden, die diese ersten Forderungen unterstützen können. Dies kann uns schon mal ein Stück weit zu einem anderen Europa führen.

Deshalb sollte es der Wahlallianz "Europa Anders" mit einer Unterstützungserklärung möglich gemacht werden, bei der EU-Wahl zu kandidieren.

Wie kann eine Unterstützungserklärung abgegeben werden?

Um bei der EU-Wahl antreten zu dürfen braucht "Europa Anders" österreichweit 2.600 Unterstützungserklärungen. Es würde auch die Unterschrift eines Europaparlamentariers für den Antritt genügen, was Spitzenkandidat Martin Ehrenhauser auch angeboten hat. Das wurde dankend abgelehnt, weil wir davon überzeugt sind, dass die Legitimation für den Wahlantritt aus der Bevölkerung kommen muss.

Ab sofort können in Wien Unterstützungserklärungen am zuständigen Bezirksamt unterschrieben werden (Ausweis nicht vergessen!)

• Unterstützungserklärung ausdrucken - Diese findet sich hier
• Unterschreiben darf man erst am Amt, als Beweis, dass selbst unterschrieben wurde. Hier die Liste der Bezirksämter
Achtung: es gelten Amtsstunden: D.h.: Montag - Freitag von 8 - 15.30 Uhr. Am Donnerstag zusätzlich bis 17.30 Uhr.
• Unterstützungserklärung wieder mitnehmen und per Post an "Europa Anders" schicken (oder bei AktivistInnen vor Ort abgeben):
Europa Anders z.H. KPÖ Drechslergasse 42 1140 Wien

Und natürlich alle Freunde und Bekannte motivieren es auch zu tun!

Alle ÖsterreicherInnen ab 16 Jahren, sowie alle EU-BürgerInnen mit Hauptwohnsitz in Österreich (Registrierung für das Wählerregister am Gemeindeamt/Magistrat bis 11.3.2014 ist erforderlich) dürfen eine Unterstützungserklärung für Europa Anders abgeben.

Eine Unterstützungserklärung kostet nichts, ist keine Verpflichtung zur Wahl, sondern ermöglicht es der Allianz bei der Wahl anzutreten!

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