KPÖ Pressekonferenz

Nur durch Druck von links wird sich in Wien etwas zum Besseren ändern

Freitag 6. August 2010, von KPÖ Leopoldstadt

Soziale Fragen, gleiche Rechte für alle Menschen sowie konkrete Wien-politische Fragen werden im Zentrum des KPÖ-Wahlkampfs 2010 stehen.

KPÖ-Landessprecher und Spitzenkandidat Zach: "Die SPÖ hatte seit 1945 Zeit, ihre sozial- und wirtschaftspolitische Kompetenz in Wien unter Beweis zu stellen. Wenn Bürgermeister Häupl 2008 angesichts einer Arbeitslosigkeit von über 7 Prozent von ’quasi Vollbeschäftigung’ spricht, so zeigt dies den Realitätsverlust der SPÖ-Granden." Nur "durch die Stärkung der KPÖ und größeren Druck von links wird sich in Wien etwas zum Besseren ändern", so Zach.

"Fast 300.000 Menschen", kritisierte Zach weiters, "leben in Wien an oder unter der Armutsgrenze. Und die SPÖ redet davon, dass niemand im Stich gelassen wird." Aber: Tarife und Gebühren werden am laufenden Band erhöht, die Gas- und Strompreise liegen weit über dem Einkaufspreis.

Necmi Patlak, der als Unabhängiger auf Platz 3 der KPÖ-Gemeinderatsliste kandidieren wird: "Es gibt viele gute Gründe die KPÖ zu unterstützen. Ich kandidiere für die KPÖ, weil es notwendig ist, Taten zu setzen. SPÖ und Grüne versprechen zwar vor jeder Wahl vieles, aber nach der Wahl bleibt alles beim Alten. Zudem trete ich als Internationalist, so wie die KPÖ, für gleiche Rechte für alle Menschen ein."

Der SPÖ wirft Patlak, der am Bau arbeitet, vor, "schon seit vielen Jahren keine Partei für Arbeitende, Arbeitslose und sozial Schwache mehr zu sein."

Zach weiter: "Mehrere Jahrzehnte haben SPÖ-Politiker zur KPÖ-Forderung nach der Einführung des Gratiskindergartens immer nur monton mit ’unfinazierbar’ geantwortet. Ich freue mich, dass der Gratiskindergarten für alle nun in Wien Realität ist - ich bin gespannt wann unsere Forderung nach Nulltarif auf allen Öffis Realität wird und ich hoffe, die Menschen in dieser Stadt müssen nicht bis 2030 oder 2050 warten."

Zach betonte abschließend, dass "eine Stimme für die KPÖ nie eine verlorene Stimme ist, da es bei der KPÖ keine Kluft zwischen Wort und Tat gibt, da für die KPÖ auch nach der Wahl gilt, was vor der Wahl gefordert wurde."

Pressekonferenz, 2.8.2011

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