Warum wir die KPÖ im Nationalrat brauchen!

Sonntag 29.September 2024 sind Nationalratswahlen. Hier einige Argumente warum es wichtig ist die KPÖ zu wählen.

1. Taktisch wählen um eine Schwarz-Blaue Mehrheit zu Verhindern

Dass Menschen die nur immer haarscharf an der Widerbetätigung vorbeischrammen im Parlament sitzen ist schlimm genug. Wenn diese aber wieder in die Regierung kommen ist das ein absolutes Desaster. Wenn die KPÖ mit 3.9% den Einzug ins Parlament verpasst dann gehen alle Stimmen der ca 180 000 KPÖ Wähler:innen verloren. Kommen wir auf 4.0% und schaffen damit den Einzug sind das etwa 7 Mandate und damit geht sich dann kaum noch eine Mehrheit der Rechtsextremen aus. Deine Stimme kann den Unterschied machen!

2. Der Kapitalismus macht den Planeten kaputt!

Wie wir an der Hitzewelle im Sommer und den jüngsten Überschwemmungen
gesehen haben: Der Klimawandel ist real und wir sind mitten drinnen - oder
besser gesagt: wir sind am Anfang dieser Entwicklung. Eigentliche Ursache der Klimakatastrophe ist die kapitalistische Produktionsweise mit ihrer inherenten Wachstumslogik. Die etablierten Parteien haben dieser Logik nichts entgegenzusetzen. Sie machen mit eine paar "grünen Mascherln" weiter wie biser. Nur eine Partei die sich auch getraut diese Logik in Frage zu stellen kann auch Veränderungen bewirken.

„Wie in der städtischen Industrie wird in der modernen Agrikultur die gesteigerte Produktivkraft und größre Flüssigmachung der Arbeit erkauft durch Verwüstung und Versiechung der Arbeitskraft selbst. Und jeder Fortschritt der kapitalistischen Agrikultur ist nicht nur ein Fortschritt in der Kunst, den Arbeiter, sondern zugleich in der Kunst, den Boden zu berauben, jeder Fortschritt in Steigerung seiner Fruchtbarkeit für eine gegebne Zeitfrist zugleich ein Fortschritt in Ruin der dauernden Quellen dieser Fruchtbarkeit. Je mehr ein Land, wie die Vereinigten Staaten von Nordamerika z.B., von der großen Industrie als dem Hintergrund seiner Entwicklung ausgeht, desto rascher dieser Zerstörungsprozeß. Die kapitalistische Produktion entwickelt daher nur die Technik und Kombination des gesellschaftlichen Produktionsprozesses, indem sie zugleich die Springquellen alles Reichtums untergräbt: die Erde und den Arbeiter.“

— Das Kapital - MEW23, S.529 (Siehe auch: Linke Klimapolitik)

Der Klimawandel ist immer auch eine Klassenfrage: Die Reichen verursachen den Größten teil der CO_2 Emissionen und die Armen tragen die Folgen.

3. Weil es Notwendig ist sich er Kriegslogik zu Widersetzen

Auch der Krieg ist keine zufällige Erscheinung. Er hat eine Logik und diese ist heute sehr eng mit der kapitalistischen Logik verknüpft.

“Once weapons were manufactured to fight wars. Now wars are manufactured to sell weapons.” — Arundhati Roy

"Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen." Jean Jaurès (1859 - 1914)

Kein Wunder dass es in all diesen Konflikten kaum stimmen gibt die sich für Frieden oder auch nur für Deeskalation aussprechen.
Immer wieder wird uns Vorgeworfen wir wären parteiisch für eine der Kriegsparteien. Das stimmt: Wir stehen auf der Seite aller jener die hier sinnlos für die Profite der Reichen sterben. Auf der Seite der Mütter die ihre Söhne verloren haben. Auf der Seite der Menschen deren Wohnungen zu Schutt gebombt wurden. Und auf der Seite jener denen man jetzt die Kosten für diese Kriege umhängt.

"Rache und immer wieder Rache! Keinem vernünftigen Menschen wird es einfallen, Tintenflecken mit Tinte, Ölflecken mit Öl wegwaschen zu wollen. Nur Blut, das soll immer wieder mit Blut ausgewaschen werden." — Bertha von Suttner (1843 - 1914)

4. Für Leistbares Wohnen - Für ein Leistbares Leben!

Gerade im zweiten Bezirk sind wir schon sehr lange aktiv für leistbares Wohnen. Josef Iraschko (unser langjähriger Bezirksrat) ist Mieter:innenberater und kämpft mit und für euch für leistbares Wohnen. Auch beim Wohnen zeigt sich was wir in den obigen Punkten schon gesehen haben: "Der Markt" ist kein gutes Werkzeug um ein gutes Leben für uns alle zu schaffen. Gerade bei den Gütern des täglichen Bedarfes, bei den Dingen die wir alle zum Leben brauchen macht der Kapitalismus am wenigsten Sinn. Im "besten" Falle zahlen wir einfach nur 20% mehr weil wir die Renditen der Kapitalisten abdecken - im schlechtesten Falle landen Menschen deswegen auf der Straße. Die Zeltstädte in den USA zeigen wohin unkontrollierte Marktwirtschaft am Wohnungsmarkt letztlich führt. Ein ähnlicher Vergleich ist beim Thema "Gesundheit und Pflege" möglich. Auch hier sehen wir: Privatisierung und Marktwirtschaft machen das System kaputt!

5. Solidarität statt Hetze!

In den obigen Punkten sehen wir wie viel schief läuft. Und wenn vieles schief läuft und man aber die eigentlichen Ursachen nicht bekämpfen will dann braucht man Sündenböcke. Leuten denen man die Schuld für alles geben kann um von den Mechanismen abzulenken die für die Probleme verantwortlich sind.

Das ist was die Boulvardmedien und die rechten Parteien hier seit Jahrzehnten betreiben. "Die Flüchtlinge sind Schuld". Rassismus, Nationalismus, Antisemitismus, Islamophobe und Homophobe Hetze, .. Mikl-Leitner hat das in einen Brief an die Kronenzeitung gut abgesteckt. Alles was ihrer Meinung nach "nicht normal" ist - statt Klimaschutz ist sie damit beschäftigt einen Kampf gegen das "Gendern" zu führen. Das sind die Prioritäten dieser so genannten "Volkspartei". Die Keller der Niederösterreicher:innen sind unter Wasser - aber zumindest werden sie nicht mehr vom Binnen-I bedroht. Es wäre ein Fehler zu denken dass die Mikl-Leitner, Nehammer, Kickl & co sich hier einfach in ein Thema verrannt haben: Hier wird sehr bewusst versucht uns zu spalten. Hier werden die Sündenböcke gesucht und hier wird sehr bewusst von den echten Problemen abgelenkt. Unsere Antwort muss daher immer zwei Elemente haben: Solidarität mit denen die hier ausgegrenzt werden sollen und das benennen der echten Ursachen!

6. Eine andere Welt ist möglich

Die Liste der Probleme erschöpft sich bei weitem nicht in der obigen Aufzählung. An allen Ecken und Enden zeigen sich die Widersprüche des Kapitalismus. Ob in der Bildung oder in der IT-Politik. Ob in der Verkehrspolitik oder in der Gesundheitspolitik. In der KPÖ versuchen wir all diese Widersprüche nicht isoliert zu betrachten sondern miteinander in Verbindung zu setzen. Wir wollen das System sehr grundlegend in Frage stellen. Wenn du auch täglich unter diesen Widersprüchen leidest und etwas dagegen tun willst: Komm zu uns und mach mit bei uns! Aber zuerst: am 29. September eine Stimme für die KPÖ!