Für eine gerechte, solidarische Gesellschaft! Verwirklichen wir sie!

Rassismusfreie Zonen Leopoldstadt 2013 - Ausgrenzung und Fremdenhass sind keine Lösungen

Montag 23. September 2013, von PolDi

Auf Initiative des KPÖ Leopoldstadt&PolDi Bezirksrates Josef Iraschko wurde in der Leopoldstadt die organisationsübergreifende Aktion "Rassismusfreie Zonen" geschaffen. Wir lehnen Rechtsextremismus, Ausgrenzung und Rassismus entschieden ab. Die Aktionswoche ist für uns ein Auftrag zur ständigen Diskussion, wie wir ein friedliches, solidarisches Zusammenleben aller Bevölkerungsschichten gestalten können. Dafür wollen wir kämpfen!

In Zeiten der Banken- und Wirtschaftshilfspakete gibt der Staat unvorstellbar viel öffentliches Geld zum Erhalt der Profite weniger Privilegierter aus. Diese riesigen Summen erfordern schon jetzt harte Einschnitte bei den Sozialbudgets. Nach den nächsten Wahlen werden wir alle merken, wie weit die neuen Kürzungen gehen.

Rechte Parteien finden immer Sündenböcke für den berechtigten Unmut über diese Maßnahmen. Anstatt das kapitalistische System selbst in Frage zu stellen, werden dann MigrantInnen (die übrigens mehr ins Sozialsystem einzahlen als sie herausbekommen) oder die wenigen AsylwerberInnen, die vor der Bedrohung ihres Lebens flüchten, zur Ursache der Krise des Sozialsystems gemacht. So erzeugt man wehrlose, billige Arbeitskräfte und spaltet den benachteiligten Teil der Gesellschaft. Was wiederum der Wirtschaftslobby nützt, den Neoliberalismus freut: Weil es keinen Widerstand gibt. Denn: Je mehr sich die unterdrückten Bevölkerungsschichten gegeneinander wenden, desto leichter fällt den Mächtigen die Ausbeutung der Mehrheit der Menschen.

Gerade als nichtprivilegierte BürgerInnen sollte man sich aber immer fragen: Welche Gesellschaftsgruppe wird der nächste Sündenbock?

Freitag, 27. September 2013, 15-20 h 1020 Praterstern vorm Fluc

Dafür wollen wir kämpfen:

... für eine Gesellschaft, in der JEDER Mensch gleich viel Wert ist, und die selben politischen, sozialen und kulturellen Rechte besitzt!

... für eine Gesellschaft, in der NICHT die Leistung der Einzelnen für den Kapitalismus zählt!

... gegen die Spaltung der Gesellschaft in „In- und AusländerInnen”, gegen Hetze und Ausgrenzung!

... für die ResidenzbürgerInnenschaft (dort wo man wohnt, besitzt man alle politischen Rechte, wie Wahlrecht usw.) anstatt des Staatsbürgerschaftsrechts!

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