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Während die Gewinne der Energiekonzerne wachsen, sehen sich mehr und mehr Haushalte mit der Abschaltung ihrer Energiezufuhr konfrontiert. "Leistungsunterbrechung" heißt das, wenn das Gas, der Strom, die Fernwärme abgedreht werden, ohne Rücksicht auf die Betroffenen. Für das "Wieder-Aufdrehen" werden dann extra Gebühren verrechnet.
Diese Praxis muss verhindert werden!
Vor dem Hintergrund der Menschenrechtserklärung der UNO, nach der Wohnen ein Grundrecht für alle ist, konkretisiert die KPÖ ihr Konzept der Energiegrundsicherung. Deren Ziel ist, dass keinem Menschen der Strom oder die Heizung abgedreht wird und er/sie damit Finsternis und Kälte ausgesetzt ist. Jedem Haushalt wird ein kostenloser Grundbezug an Energie ermöglicht. Das sind im Jahr etwa 2.200 kWh Strom und 800 m³ Gas für einen 60 m² Haushalt mit zwei Personen.
Dieses Kontingent ist allen Haushalten als Rechtsanspruch zur Verfügung zu stellen und darf an keine bürokratischen Hürden geknüpft werden. Im Sinne der sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit soll der über die Grundsicherung hinausgehende Energieverbrauch vom Preis her progressiv gestaltet werden. Derzeit ist die Situation umgekehrt: Kleine Haushalte werden mit hohen Grundgebühren zur Kasse gebeten, während Großverbraucher belohnt werden.
Die Finanzierung der Energiegrundsicherung soll über die teilweise Abschöpfung der Profite der Energieunternehmen sowie über eine gerechte Steuerpolitik erfolgen, also eine stärkere Besteuerung der Gewinne von Konzernen. Österreich zählt zu den reichsten Ländern der OECD – die Finanzierung der Energiegrundsicherung ist machbar.
Eine Energiegrundsicherung ist sozial, weil sie für alle Menschen eine lebensnotwendige Ressource sichert. Und sie ist ökologisch, denn das Konzept birgt auch einen umsichtigen Umgang mit Energie. Was vom kostenlosen Sockelkontingent nicht "verbraucht" wird, würde in Form einer Gutschrift ausbezahlt. Energiesparen würde sich auszahlen.
Dass diese Idee sich mit der Privatisierung der Energiewirtschaft und den Interessen von AktionärInnen nicht vereinbaren lässt, liegt auf der Hand. Das Konzept der Energiegrundsicherung ist ganz deutlich ein ökologisches und sozial gerechtes Kontrastprogramm zu Liberalisierung und Belastungen.
