Volksbefragung? Da war doch was...

Dienstag 16. April 2013, von Samuel Edelstein

Die Stadtregierung wollte also was wissen. Somit sah sie sich quasi gezwungen, eine Volksbefragung durchzuführen. Der neue europäische Modesatz: „Das war alternativlos“, galt auch bei uns, obwohl es ja immer heißt: „Wien ist anders.“.

So manche BürgerInnen beschlich indes das leise Gefühl, dass es bei dieser plötzlichen Besinnung auf Bürgerbeteiligung nicht vorrangig um eine Stärkung der direkten Demokratie ging. Ging es um die Stärkung SPÖ-naher Werbeagenturen, um deren Umsätze zu stärken? Oder um die GESIBA, deren Großplakatflächen ansonsten nicht mit aus Steuergeldern finanzierten Sujets beklebt worden wären? Manche in der Leopoldstadt rätselten, ob es gar darum gehen könnte, die Mieten im Grätzel noch weiter in die Höhe zu treiben.

Nach erfolgter Abstimmung und erwartbarem Ergebnis freuen wir uns also alle darüber, dass wir mittels Millionenaufwand aus unseren eigenen Taschen und Beantwortung von No-Na Fragen unserer Stadtregierung bei äußerst kniffligen Entscheidungen behilflich sein durften.

Die BürgerInnen die ein Auto haben, wollen es nicht irgendwo abstellen, sondern dort wo sie wohnen. Mit völliger Verwunderung über diese Tatsache reagierten all jene, die gerne bei Schneetreiben ihre Autos in Nachbarbezirken suchen gehen.

Die Menschen in Wien wollen also keine Olympischen Spiele. Angesichts des Ausgangs bei der einstigen Frage nach der Weltausstellung eine große Überraschung. Selbst die Stimmen der profitgeilen VermieterInnen reichten nicht aus, um dies umzukehren.

Völlig unerwartet sprachen sich die WählerInnen dafür aus, dass kommunale Dienstleistungen NICHT privatisiert werden sollen. Hui, was für ein Wunder!

Angesichts des heldenhaften Mutes unserer Stadtregierung, diese Fragen an uns zu stellen, hätten wir da übrigens noch ein paar Vorschläge für die nächste Volksbefragung: