Das Asterix-Prinzip: Widerstand wirkt!

KPÖ & Poldi erreichen Bürgerversammlung zum Thema Postamtsschließungen

Dienstag 4. Oktober 2011, von Nikolaus Lackner

Als die Postamtsschließungen in den Leopoldstädter Grätzeln ruchbar wurden, herrschten bei den Mehrheitsfraktionen Achselzucken und die Meinung "Da können wir eh nichts machen" vor. Nicht so bei KPÖ&PolDi. Der Widerstand wurde beschlossen und organisiert. Es gab Strassenaktionen vor Postämtern. Man sammelte hunderte Unterschriften von besorgten BürgerInnen, die sich von der Post aber vor allem auch von ihren politischen VertreterInnen alleingelassen fühlen. So sehr alleingelassen, daß man jahrzehntelang antrainierte Reflexe über Bord warf, um die zivilgesellschaftliche Initiative der örtlichen KommunistInnen zu unterstützen. Viele werden davon ausgegangen sein, daß da nicht viel passieren wird. "Wenn´s nichts hilft, schadet´s nichts."

Aber das "Asterix - Prinzip", der Widerstandswillen einiger weniger gegen eine scheinbare Übermacht, ließ die AktivistInnen sorgsam mit dem Auftrag der BürgerInnen umgehen, sich für den Erhalt der Postämter einzusetzen.

Dass wir auf dem richtigen Weg waren, zeigte uns dann übrigens eine Presseaussendung des Freiheitlichen, in der diese versuchten, den wachsenden Unmut der BürgerInnen für sich zu vereinnahmen. Doch den leeren Worthülsen von rechts standen bei uns weiterhin Aktivismus und Präsenz auf der Strasse gegenüber.

Während eines wie immer für alle LeopoldstädterInnen offenen Treffens im Cafe Sperlhof wurde die weitere Vorgehensweise diskutiert, und in Folge beschlossen die Anwesenden, daß sich der Widerstand nun in die Bezirksversammlung verlagern müsse, was in den gemeinschaftlich beschlossenen Anträgen von Josef Iraschko mündete.

Unser Antrag auf Abhaltung einer BürgerInnenversammlung wurde von der Bezirksversammlung einstimmig angenommen. Damit ist nun erstmalig in der gegenwärtigen Schliessungsorgie von Postämtern ein Bezirk aus der allgemeinen Lethargie erwacht. Ebenfalls beschlossen wurde damit, daß alle Parteien sowie die Post selbst kompetente VertreterInnen auf das Podium entsenden, sodaß den Fragen der BürgerInnen auch Antworten von Verantwortlichen ermöglicht werden.

Die BürgerInnenversammlung auf Bezirksebene ist ein Mittel der direkten Demokratie. Und obwohl weit weniger oft davon Gebrauch gemacht wird, als möglich wäre, stellt sie für die Betroffenen im Bezirk eine wertvolle Möglichkeit dar, sich Überblick über die Positionen der Parteien zur weiteren Ausdünnung des Filialnetzes der Post zu verschaffen. Und Antworten zu verlangen. Und Widerstand zu leisten.

In diesem Sinne laden wir alle LeopoldstädterInnen ein, sich aktiv am Widerstand gegen die Schließung der Postämter zu beteiligen, und die auf unser Betreiben hin möglich gewordene BürgerInnenversammlung zu besuchen. Nähere Informationen zu dieser öffentlichen Veranstaltung erhalten sie demnächst per Post (!) und natürlich auch weiterhin auf poldi.leopoldstadt.net und wien.kpoe.at.

Nikolaus Lackner, KPÖ Leopoldstadt