Ein Kommentar zum BZÖ

Menschenrechtswidrige Hetze der "orangen" in Wien

Freitag 1. Oktober 2010, von Nikolaus Lackner

Der nette Mann aus der Zeit im Bild hat seine Maske abgenommen. Nachdem die Orangen in der Steiermark ein weiteres mal ohne Mandat im Landtag geblieben sind, liegen die Nerven blank. Nicht nur die Tatsache, dass die KPÖ abermals mehr WählerInnen überzeugen konnte schmerzt die ach so gutgelaunte Truppe, die immer die Warheit sagt. Auch der wachsende Druck von Rechts macht den Neoliberalen zu schaffen. Hat es doch das Spaltprodukt bis heute nicht geschafft ausserhalb Koroskas als politische Partei wahrgenommen zu werden.

Nun bleibt Walter Sonnleitner als Akt der Verzweiflung anscheinend nur noch eines: Aufspringen auf den Zug der Hetze und mitmarschieren im Gleichschritt der sozialen Brandstifter. Allein: Dies Feld ist gut beackert im Staate Österreich und man muss sich schon etwas besonders Unappetitliches einfallen lassen, um in der allgemeinen Hysterie noch aufzufallen.

So geschehen gestern via Aussendung vom BZÖ: "Jeder kennt beispielsweise die Situation im AKH, wo zahlreiche Ausländer mit österreichischer Staatsbürgerschaft behandelt werden möchten, die kein Wort Deutsch sprechen."

Abgesehen von der Tatsache, dass sich dort nicht nur gerne hochrangige Politiker aus dem nahen und fernen Ausland gerne behandeln lassen, neo-österreichische Opernsängerinnen genauso wie austro-kroatische Schwimmstars ihr wertvollstes, nämlich ihre Gesundheit in die Arme des Krankenhauspersonals legen, und in sich in Wien auch ab und an ein Tourist verletzt - Es ist aus unserer Sicht gerade der gezielte und jeglicher Grundlage entbehrende Angriff auf das Gesundheitssystem und die Menschenrechte zutiefst abzulehnen.

Im Umkehrschluss hat also laut Walter Sonnleitner ein Mensch ohne ausreichende Deutschkenntnisse nicht das Recht, medizinisch behandelt zu werden.

Die Menschenrechte sind aber unteilbar! Wir entgegnen: Gleiche Rechte für alle!

Als besonders perfid ist zu werten, daß der nette Mann vom Bildschirm sehr genau weiß, daß gerade im AKH, wie auch im gesamten Östereichischen Gesundheitssektor die Arbeit zu einem großen Teil von Menschen geleistet wird, die nicht in diesem Land geboren wurden und, trotz miserabler Bezahlung, hervorragende Arbeit am Patienten leisten.

Um auch ja in die Medien zu kommen, wirft Sonnleitner noch die Forderung nach, die Einbürgerungen zukünftig im Innenministerium zentral entscheiden zu lassen. Frau Fekter wird´s freuen, die Idee aufzugreifen wird Ihr nach der Wahl, in der das BZÖ ein weiteres mal nicht in den Landtag einziehen wird, ein wahres Vergnügen sein.

Die KPÖ verurteilt die menschenverachtenden Äußerungen des Spitzenkandidaten Sonnleitner aufs schärfste, und fordert Herrn Sonnleitner dazu auf, selbst einmal in der Bundesverfassung zum Thema Menschenrechte nachzulesen, bevor er Staatsbürgerschaftstests bei anderen verlangt. Er würde seinen bei diesem Thema nicht bestehen.

Da Herr Sonnleitner sicher zu jenen paar Prozent Reichen gehört, die sichs innerhalb der BankenFreunderlWirtschaft gerichtet haben, brauchen wir uns um seine persönliche Zukunft keine Sorgen zu machen, auch wenn er samt seinen braunen Orangen wieder nicht in den Landtag kommen wird. Unser Geld für unsere Leut heißt´s in diesen Kreisen: Unsere Leut´sind dann der Meischberger, der Hochegger, der Karlheinz Kassa uswusf...

Die KPÖ fordert: Zähmt das Raubtier Kapitalismus! Die Macht der Banken brechen!

Nikolaus Lackner, KPÖ Leopoldsstadt